Europa und Krise (Herr Große Hüttmann)
Krisen gab es schon immer wieder:
Politik des leeren Stuhls, u. a.
EU seit 10 Jahre in der Krise
Krise als Wendepunkt
Aktuelle Krisen: Transatlantisches Bündnis, Nationalismus (Wahlen), Banke&Euro; Brexit
Brexit als Hochseilakt
Konflikt in der britischen Gesellschaft, Generationenkonflikt, Stadt/Landkonflikt, Protestwahl, Bildungskonflikt, Landesteile – Schottland, Irland wollen keinen Austritt; Problem das Land ist sehr zerstritten, der Brexit zeigt, Europa ist Innenpolitik, nicht Außenpolitik!
Im Brexit geht es jetzt vor allem auch um Handelspolitik.
Groß-Britannien als Spätkommer, unter und mit Thatcher Binnenmarkt vertieft; Anfang der 90er Jahre hat sich Groß-Britannien zurückgezogen, z.B. Euro, Justiz- und Innenpolitik, nicht Teil des Schengenraums (Opting-Out)
In GB hat sich die Gesamtstimmung gegen EU verschoben, Verhältniswahlrecht hat bei der Eu Wahl UKIB begünstigt, Prominente Unterstützung, Protestwahl beim Referendum (Problem ja/nein Entscheidung), Problem der Glaubwürdigkeit, Cameron hat Referendum als Wahlversprechen angekündigt, Verhandlungen vor dem Referendum über die Formulierung: „Ever closer Union“ (Engere Union Europa) GB nicht mehr dran gebunden, Euro Regelungen sollen nicht für GB gelten, Freizügigkeit war in GB besonders groß, dadurch kippte die Stimmung; Reduzierungen der Sozialleistungen, war vor allem symbolische Funktion.
Wie geht es weiter? Brexit means Brexit; Hard Brexit: keine Freizügigkeit & aus der Handelsgemeinschaft aussteigen, zum März offizieller Austrittsgesuch, zwei Jahre für Klärung der Rahmenbedingungen, danach ggf. nochmal zehn Jahre verhandeln, wenn die anderen EU Länder zustimmen; schnellere Verhandlungen unrealistisch, zu klären, wer dem Ergebnis zustimmen muss, EU Parlament, Länderparlamente, Regionalparlamente ?
GB muss noch ca. 60 Mrd. zahlen (Verpflichtungen, Pensionen), GB innenpolitisch mit Schottland, u.a. noch unklar, wie stellt sich GB geopolitisch auf, Kooperation mit USA
offene Fragen:
Europa der zwei Geschwindigkeiten: haben wir bereits; Problem von Tabula Rasa Erhaltung ca. Neugestaltung, vielleicht durchwurschteln;
Polen: Rechtsstaatsverfahren & Ungarn: in der Bevölkerung mit hoher Zustimmung zur EU (bis zu 80%)
Exit vom Brexit nach Parlamentswahlen zwar denkbar, aber unrealistisch
Verhandlungen zwischen GB und Irland, eine Gratwanderung
Sicherheitspolitik, EU ggf. neue Bedeutung (bisher symbolische Politik), neue Sicherheitsarchitektur
Demokratie- und Legitimationskrise
wer sind Eliten? Experten, Medien, Nationalismus (Volkswille als problematisches Konstrukt),
Politikmüdigkeit, Entpolitisierung,
Bilder sind wirkungsmächtig!
Befürworter haben nur ökonomischen diskutiert, keine andere Ebene (Emotional) angesprochen
EU ist nicht Europa – integrierte Europa ist Grant für Wohlstand und Frieden, Rhetorisch abrüsten
Was können Bürger tun? Z.B. „Laute Europäer“